Markenschutz im Überblick
Was wird geschützt?
Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte
Wie entsteht der Schutz?
Eintragung der Marke ins Markenregister
Minimalanforderungen
- keine Verletzung älterer Drittrechte
- unterscheidungskräftig
- nicht beschreibend
- nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend
Kein Schutz
- einfache Zeichen
- Abkürzungen
- Sachangaben
- Wappen
- und weitere
Schutzausnahmen
Nicht markenmässiger Gebrauch
Schutzumfang
Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Schutzdauer
10 Jahre (beliebig verlängerbar)
Gängige Symbole oder Hinweise
- ® für registrierte Marke
- ™ für Trademark
Hinterlegungsgebühr (CH)
450 CHF
e-Rabatt
100 CHF
Verlängerungsgebühr bis 30.6.2024 (CH)
700 CHF (Jahre)
Verlängerungsgebühr ab 1.7.2024 (CH)
550 CHF (Jahre)
Besonderheiten
Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)
